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| BAG, 18.11.1998 - 10 AZR 90/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Berlin, 07.03.1996 - 91 Ca 28999/95
- LAG Berlin, 06.08.1996 - 12 Sa 50/96
- BAG, 11.11.1997 - 9 AZR 604/96
- BAG, 18.11.1998 - 10 AZR 90/98
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BAG, 11.11.1997 - 9 AZR 604/96
Altersgrenze - Weiterbeschäftigung - tarifliche Ansprüche bei späterer Beendigung
Auszug aus BAG, 18.11.1998 - 10 AZR 90/98
Schlußurteil, zum Teilurteil vom 11. November 1997 - 9 AZR 604/96 - AP Nr. 7 zu § 48 BAT 10A ZR 90/98 12 Sa 50/96 Berlin .Das Bundesarbeitsgericht hat durch Teilurteil vom 11. November 1997 - 9 AZR 604/96 - die Klage insoweit abgewiesen, als die Klägerin die Urlaubsabgeltung verlangt.
Der Neunte Senat des Bundesarbeitsgerichts hat in dem zwischen den Parteien hinsichtlich des Urlaubsabgeltungsanspruchs ergangenen Teilurteil vom 11. November 1997 (- 9 AZR 604/96 -) das Fehlen einer Tariflücke ausführlich begründet.
- BAG, 08.03.1994 - 9 AZR 49/93
Verringerung des gesetzlichen Zusatzurlaubs nach dem
Auszug aus BAG, 18.11.1998 - 10 AZR 90/98
Eine Tarifnorm ist dann unwirksam, wenn sie für gleiche Sachverhalte unterschiedliche Bestimmungen enthält und ein vernünftiger, aus der Natur der Sache sich ergeben der oder sonstwie einleuchtender Grund sich nicht finden läßt (BAG Urteil vom 8. März 1 9 9 4 - 9 AZR 49/93 - BAGE 76, 74, 77 = AP Nr. 5 zu § 47 SchwbG 1986, zu II 4 der Gründe). - BVerfG, 08.11.1994 - 1 BvR 1814/94
Teilweise erfolgreicher Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung …
Auszug aus BAG, 18.11.1998 - 10 AZR 90/98
Im Dezember 1994 erhielt die Klägerin die Mitteilung des beklagten Landes, im Hinblick auf den Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 8. November 1994 -1 BvR 1814/94 - sei Beendigungstermin der 31. März 1995. - LAG Berlin, 06.08.1996 - 12 Sa 50/96
Zuwendung; Altersbedingtes Ausscheiden; Rente; Altersruhegeld
Auszug aus BAG, 18.11.1998 - 10 AZR 90/98
Schlußurteil, zum Teilurteil vom 11. November 1997 - 9 AZR 604/96 - AP Nr. 7 zu § 48 BAT 10A ZR 90/98 12 Sa 50/96 Berlin .